Les pouvoirs locaux
en Wallonie

Inanspruchnahme regionaler Subventionen für die im Dreijahresplan vorgesehenen Investitionen im Zusammenhang mit öffentlichen Gebäuden und Straßenbauarbeiten

Dernière révision : 2021-05-03

En bref

Dreijahresprogramme sind Investitionsprogramme, die von den Begünstigten über einen Zeitraum von drei Jahren aufgestellt werden, um Zuschüsse für Investitionen von öffentlichem Interesse zu erhalten, in Übereinstimmung mit den von der Regierung vor jedem Programm festgelegten regionalen Prioritäten.

Die Direktion Gebäude und die Direktion Öffentlicher Raum überwachen und kontrollieren die Dreijahresprogramme.

Beispiel für in diesem Rahmen realisierte Projekte:

Ausbildungsinstitut der Provinz Seraing

Rathaus von Theux

Erläuternde Broschüren werden von der Baudirektion herausgegeben und Ihnen auf Anfrage an diese Adresse zugesandt:  [isabelle.jadot@spw.wallonie.be](mailto:DGO1-77@spw.wallonie.be)

Points d'attention

Programme:

Das laufende Programm: 2019-2021

Das nächste Programm: 2022-2024

Diese Programme richten sich hauptsächlich an die Provinzen für den Bau subventionsfähiger Gebäude, wie nachfolgend aufgeführt.

En détail

Public cible

  • Religiöse Einrichtungen
  • Juristische Personen, die das für die Ausübung der säkularen Moral notwendige Vermögen verwalten

Procédure

5 Schritte

  • Genehmigung des Dreijahresprogramms
  • Plenarsitzung zur Erstellung des Vorentwurfs
  • Genehmigung eines Vorhabens in der Projektphase
  • Genehmigung eines Vorhabens in der Vergabephase
  • Genehmigung der Endabrechnung der Arbeiten

Die wichtigen Schritte in einigen Worten…

Schritt 1 – Vorlage des Dreijahresplans: Der Antragsteller reicht einen Dreijahresplan ein, der die regionalen Prioritäten berücksichtigt. Das Programm wird innerhalb von neunzig Tagen nach Erhalt des vollständigen Dreijahresprogramms genehmigt.

Schritt 2 - Jede Investition im Rahmen des genehmigten Dreijahresplans ist Gegenstand einer vom Antragsteller organisierten und geleiteten projektvorbereitenden Plenarsitzung. Er lädt dazu alle Personen ein, die

befugt sind, die Organe zu vertreten, die im Verlauf der Realisierung der Investitionen intervenieren könnten. Sie stellen dem Antragsteller alle

Rechts- und technischen Informationen in vollständiger, klarer und prägnanter Form zur Verfügung, die es ihm unbeschadet der zu erlangenden Zulassungen ermöglichen,

die Untersuchung der Investition abzuschließen und das Projekt der Verwaltung zur Stellungnahme vorzulegen.

Schritt 3 – Der Antragsteller legt der Verwaltung die im Dreijahresprogramm ausgewählten Investitionsprojekte zusammen mit ihren Belegen zur Genehmigung durch die Regierung vor.  Nach Genehmigung des Vorhabens kann der Antragsteller mit der Einleitung des öffentlichen Auftrags beginnen.

Schritt 4 – Der Antragsteller legt der Verwaltung die Vergabeunterlagen zusammen mit ihren Belegen zur Genehmigung durch die Regierung vor. Der Antragsteller enthält dann die feste Zusage und die endgültige Bestätigung seiner Subvention.

Schritt 5 – Nach Ausführung der Arbeiten sendet der Antragsteller seine Endabrechnung zur Genehmigung an die Verwaltung.

Conditions

Subventionsfähige Investitionen in Gebäude:

Sie sind in Artikel L3341-4 des Gesetzes über lokale Demokratie aufgeführt und bestehen aus Arbeiten, einschließlich Studien, Voruntersuchungen und solchen, die für ihre Kontrolle und/oder die unten aufgeführten Anschaffungen notwendig sind:

  • Bau, Umbau und Sanierung sowie die Entwicklung ihrer Umgebung:
  • Gebäude für öffentliche Dienste auf Kommunal- und Provinzebene;
  • Gebäude, die für die Verwaltungsräume der öffentlichen Sozialhilfezentren bestimmt sind;
  • Gebäude, die für die Ausübung anerkannter Religionen oder die Ausübung säkularer Moral notwendig sind;
  • Gebäude, die für die Verwaltungsräume von Gemeindeverbänden bestimmt sind, denen nur Personen des öffentlichen Rechts angehören;
  • kleine nachbarschaftliche Sozialeinrichtungen, insbesondere Nachbarschaftshäuser zur Belebung des sozialen Lebens oder zur Förderung der Begegnung zwischen den Generationen, sofern sie bedingungslos für alle zugänglich sind und nicht kommerziell genutzt werden;
  • Gebäude, die für die administrativen und technischen Räumlichkeiten der in Artikel L3341-3, 6°, des Gesetzbuches genannten Antragsteller bestimmt sind;
  • von der zuständigen Behörde genehmigte Kinderkrippen und kommunale Kinderbetreuungseinrichtungen.

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